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Die Rolle der Landesmedienanstalten in der Medienregulierung — Eine Bestandsaufnahme ihrer Funktionsbedingungen

Die Rolle der Landesmedienanstalten in der Medienregulierung — Eine Bestandsaufnahme ihrer... AfP 3/2023 193 AfP Zeitschrift für das gesamte Medienrecht Archiv für Presserecht Aufsätze Dr. Frederik Ferreau Die Rolle der Landesmedienanstalten in der Medien- regulierung Eine Bestandsaufnahme ihrer Funktionsbedingungen Die Landesmedienanstalten haben sich zu zentralen Akteuren II. Von der Rundfunkaufsicht zur umfassenden der Medienordnung entwickelt, ihre Aufgaben reichen weit über Medienaufsicht die klassische Beaufsichtigung des Privatrundfunks hinaus. Zu ihrer Erfüllung bedürfen sie einer funktionsgerechten Ausstat- Die Wurzeln der Medienanstalten liegen in der Entscheidung der 2 tung mit Befugnissen, einer hinreichend staatsfernen Organisati- Landesgesetzgeber für eine duale Rundfunkordnung. Das BVerfG on und angemessener Finanzmittel. Der Beitrag stellt diese zählt die Einführung des privaten Rundfunks zu den Grundlinien Funktionsbedingungen der Medienanstalten auf den Prüfstand. der Rundfunkordnung, welche der Gesetzgeber als wesentliche zu regeln habe. In organisatorischer Hinsicht zählt hierzu auch die Normierung einer „begrenzten Staatsaufsicht“ über private Rund- funkveranstalter, die einzig der Aufgabe zu dienen habe, die Ein- I. Ausgangssituation haltung der zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit ergangenen 1 Im Jahr 2009 stellte der hessische Ministerpräsident Roland Bestimmungen sicherzustellen. Die Länder sind dieser verfas- Koch anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens der hessischen sungsrechtlichen Pflicht nachgekommen, indem sie die inzwischen Landesanstalt für privaten Rundfunk die Zukunft der Medien- 14 Medienanstalten als „organisatorische Schaltstelle“ in der http://www.deepdyve.com/assets/images/DeepDyve-Logo-lg.png AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht de Gruyter

Die Rolle der Landesmedienanstalten in der Medienregulierung — Eine Bestandsaufnahme ihrer Funktionsbedingungen

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Publisher
de Gruyter
Copyright
© 2023 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
ISSN
0949-2100
eISSN
2366-0945
DOI
10.9785/afp-2023-540303
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Abstract

AfP 3/2023 193 AfP Zeitschrift für das gesamte Medienrecht Archiv für Presserecht Aufsätze Dr. Frederik Ferreau Die Rolle der Landesmedienanstalten in der Medien- regulierung Eine Bestandsaufnahme ihrer Funktionsbedingungen Die Landesmedienanstalten haben sich zu zentralen Akteuren II. Von der Rundfunkaufsicht zur umfassenden der Medienordnung entwickelt, ihre Aufgaben reichen weit über Medienaufsicht die klassische Beaufsichtigung des Privatrundfunks hinaus. Zu ihrer Erfüllung bedürfen sie einer funktionsgerechten Ausstat- Die Wurzeln der Medienanstalten liegen in der Entscheidung der 2 tung mit Befugnissen, einer hinreichend staatsfernen Organisati- Landesgesetzgeber für eine duale Rundfunkordnung. Das BVerfG on und angemessener Finanzmittel. Der Beitrag stellt diese zählt die Einführung des privaten Rundfunks zu den Grundlinien Funktionsbedingungen der Medienanstalten auf den Prüfstand. der Rundfunkordnung, welche der Gesetzgeber als wesentliche zu regeln habe. In organisatorischer Hinsicht zählt hierzu auch die Normierung einer „begrenzten Staatsaufsicht“ über private Rund- funkveranstalter, die einzig der Aufgabe zu dienen habe, die Ein- I. Ausgangssituation haltung der zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit ergangenen 1 Im Jahr 2009 stellte der hessische Ministerpräsident Roland Bestimmungen sicherzustellen. Die Länder sind dieser verfas- Koch anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens der hessischen sungsrechtlichen Pflicht nachgekommen, indem sie die inzwischen Landesanstalt für privaten Rundfunk die Zukunft der Medien- 14 Medienanstalten als „organisatorische Schaltstelle“ in der

Journal

AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht – de Gruyter

Published: Jun 1, 2023

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