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206 Aufsätze AfP 3/2023 Dörr – Aktuelle EU-Initiativen zur Regulierung der Medien einen institutionalisierten Austausch zwischen Medienbranche und Medienanstalten vorsieht. Aufsicht alleine wird nicht aus- Dr. Wolfgang Kreißig reichen, um die verfassungsrechtlichen Zielsetzungen zu errei- chen, weshalb die Aufsicht Hand in Hand gehen muss mit der Präsident und Vorsitzender des Vorstands der Vermittlung von Medienkompetenz. Im lokalen und regiona- Landesanstalt für Kommunikation Baden-Würt- len Bereich muss zudem eine variable Förderung möglich sein, temberg (LFK) um die Transformation ins Digitale zu gewährleisten. Stuttgart 50 Und nicht zuletzt ist das Alleinstellungsmerkmal der Medien- Schwerpunkte: Medienrecht, öffentliches Recht anstalten, nämlich die Staatsferne und Unabhängigkeit der Medienaufsicht, zu stärken. Dies gilt vor allem mit Blick auf w.kreissig@lfk.de die Entwicklung neuer Aufsichtsstrukturen im Medienbereich auf europäischer Ebene. Dr. Renate Dörr Mehr Medienfreiheit wagen! Aktuelle EU-Initiativen zur Regulierung der Medien Die Aufforderung, mehr Medienfreiheit zu wagen, ist in den letzten Jahren zu einem Kernziel der Europäischen Kommission geworden. Diese politische Priorisierung findet ihre rechtliche Ausgestaltung in einer Reihe von Gesetzesvorschlägen, die das Ziel haben, die Medienfreiheit in Europa zu sichern. Zwei dieser Vorschläge werden im Folgenden beschreibend dargestellt. * Der Beitrag basiert auf dem Vortrag bei der 129. Tagung des Studienkrei- ses für Presserecht und
AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht – de Gruyter
Published: Jun 1, 2023
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